§1 Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Zirona OpenSource-Consulting, Alex Günsche, Karlsgraben 56, 52064 Aachen, im Folgenden Zirona genannt, und ihren Vertragspartnern, im Folgenden Kunde(n) genannt.

§2 Geltungsbereich

Zirona erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Zirona behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Sie gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung von Zirona mit dem Kunden. Sie gelten ferner auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, soweit diese als Folgeleistungen aus einem früheren Vertrag zu betrachen sind.

§3 Angebot

Angebote von Zirona sind hinsichtlich Preis, Fristen, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich. Veränderungen werden dem Kunden im Voraus und schriftlich mitgeteilt.

§4 Vertrag

Bei schriftlicher Bestätigung eines Angebotes durch den Kunden gilt der Vertrag als zustandegekommen. Vertragsdauer ist die zwischen Zirona und dem Kunden vereinbarte Laufzeit des Vertrages. Erfüllungsort für Leistungen, Lieferungen und Zahlungen ist 52064 Aachen. Für alle vertragsbedingten Streitigkeiten ist der Gerichtsstand 52064 Aachen.

§5 Preise und Zahlung

  1. Die Preisangaben, die bei einem Vertragsabschluss vereinbart werden, sind verbindlich. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist. Die Preisgestaltung richtet sich nach der Leistungshöhe, die vertraglich festgelegt wird. Bei nicht vorhersehbaren Änderungen und Kostenerhöhungen können die Preise angehoben werden. Diese Veränderungen werden dem Kunden unmittelbar nach Bekanntwerden der Veränderungen schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu, von dem er innerhalb von sieben Arbeitstagen nach Bekanntgabe der Preisänderung Gebrauch machen darf. Bereits erbrachte Leistungen seitens Zirona sind in diesem Falle voll zu vergüten.
  2. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die Zahlungsfrist beträgt zehn Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der Wertstellung auf dem Konto. Im Verzugsfall ist Zirona berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Im Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird, neben den entstehenden Bankspesen, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 8,00 € erhoben.
  3. Für Vertragsverhältnise, die fortdauernde Leistungen beinhalten, darunter inbesondere, jedoch nicht ausschließlich das fortdauernde Aufbewahren und Zurverfügungstellen von Webinhalten jeglicher Art auf den Servern von Zirona (im Folgenden als “Hosting” bezeichnet), gelten darüber hinaus die folgenden Bestimmungen:
    1. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Zirona das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
    2. Ferner ist Zirona bei Zahlungsverzug berechtigt, alle Zugänge des Kunden – ohne Ankündigung – kostenpflichtig zu sperren. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden Forderungen.
    3. Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung “de”) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internetadressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Zirona berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Gleiches gilt entsprechend für den Fall, dass ein von Zirona beauftragter Dienstleister seine Preisstellung oder sein Abrechnungsmodell derart ändert, dass sich Zirona genötigt sieht, diese Änderungen an den Kunden weiterzugeben. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht für die betroffene Leistung zum Ablauf des bereits bezahlten Zeitraumes zu.
    4. Beim Voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.
  4. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

§6 Eigentumsvorbehalt

Zirona behält sich das Eigentum an gelieferten Dienstleistungen bis zur Erfüllung aller Forderungen, die von Zirona aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist Zirona berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch Zirona liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – der Rücktritt vom Vertrag.

§7 Rechte Dritter, Urheberrecht, Rechtmäßigkeit der Inhalte

  1. Für Aufträge, die das Erstellen, Einfügen und Verändern von geistigen Werken im Sinne der nach §2 UrhG geschützen Werke (im Folgenden als “Inhalte” bezeichet) beinhalten, gewährleistet der Kunde, dass keine Rechte Dritter durch Veröffentlichung der Inhalte verletzt werden. Er stellt Zirona von sämtlichen Ansprüchen Dritter an diesen Inhalten frei.
  2. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”, für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Daten der zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services von Zirona nicht gestattet. Zirona ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen.
  3. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Webseiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernimmt Zirona keine Haftung oder Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von Zirona erstellten Publikationen resultieren, soweit diese Schäden nicht von ihr zu verantworten sind; Zirona weist jegliche Prüfungspflicht des Inhaltes der von ihr erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit zurück.

§8 Domainregistrierungen

  1. Bei der Beschaffung von Internetdomains wird Zirona zwischen dem Kunden und den Organisationen zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Zirona hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Kunde stellt Zirona hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, frei.
  2. Zirona betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Zirona und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

§9 Fristen

Vereinbarte Fristen der Leistungserbringung sind von beiden Vertragsparteien einzuhalten. Liefer- und Leistungsverzögerungen oder Nichtlieferung bzw. Nichtleistung aufgrund höherer Gewalt sind von Zirona nicht zu vertreten; dasselbe gilt im Falle von Ereignissen, die Zirona die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streiks, Betriebsstörungen jeglicher Art, Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art, sowie Versäumnisse unserer Geschäftspartner. In all diesen Fällen ist Zirona berechtigt, die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern. Den Kunden stehen in solchen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art zu. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen ist Zirona in solchen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen oder im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Kunden das Vertragsverhältnis aufzulösen.

§10 Haftung

  1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.
  2. Zirona haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Zirona oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt des Weiteren nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).
  3. Zirona haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich oder dem ihrer Erfüllungsgehilfen liegen.
  4. Eine Haftung von Zirona ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist.
  5. Zirona kann für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus den von ihr erstellten Inhalten nicht haftbar gemacht werden.

§11 Pflichten des Kunden

Der Kunde sichert zu, dass von ihm mitgeteilten Vertragsdaten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Zirona jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Vertragsdaten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Zirona binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden.

§12 Datenschutz

Zirona erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende ausdrückliche Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Eine Weitergabe an Dritte findet in keinem Fall statt, außer wenn und soweit eine gesetzliche Notwendigkeit dazu besteht.

Des Weiteren behält sich Zirona vor, statistische Daten über die Nutzungen der auf ihren Servern abgelegten Internetangeboten zu erheben. Persönliche Daten werden nicht erhoben bzw. nicht ausgewertet und gegebenenfalls anonymisiert. Auch diese Daten werden in keinem Fall weiter gegeben, außer wenn und soweit eine gesetzliche Notwendigkeit dazu besteht.

§13 Datensicherheit im Internet

  1. Soweit digitale Daten an Zirona – gleich in welcher Form oder auf welchem Wege – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von Zirona werden regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den entsprechenden Server von Zirona übertragen.
  2. Zirona weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass Zirona das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde in vollem Umfang selbst Sorge.

§14 Sonstiges

  1. Zirona ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Weiterhin ist Zirona berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
  2. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Zirona oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

§15 Schlussbestimmungungen

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit Zirona und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von Zirona gebunden. Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die betreffende Stelle ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).


Aachen, im April 2007